EU-Kommission plädiert für schrittweisen Abbau der Grenzkontrollen
Brüssel – Die Europäische Kommission hält eine schrittweise Rücknahme der derzeitigen Grenzkontrollen in mehreren EU-Staaten für möglich. Nach Ansicht der Behörde könnte dies auch Deutschland betreffen.
Hintergrund sind nach Angaben der Kommission rückläufige Asylzahlen sowie neue europäische Maßnahmen im Bereich Grenzschutz und Migration.
Weniger Asylanträge als Begründung
Nach Einschätzung der EU-Kommission haben sich die Migrationszahlen zuletzt deutlich reduziert. Zudem sollen neue Instrumente wie ein gemeinsames Ein- und Ausreisesystem sowie verstärkte Kontrollen an den Außengrenzen zur Stabilisierung der Lage beitragen.
Vor diesem Hintergrund sieht die Behörde Spielraum, bestehende Kontrollen an den Binnengrenzen schrittweise zurückzufahren.
Schengen-Regeln sehen offene Grenzen vor
Innerhalb des Schengen-Raums gilt grundsätzlich das Prinzip der Reisefreiheit ohne dauerhafte Grenzkontrollen. Mehrere Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, hatten in den vergangenen Jahren jedoch zeitweise wieder Kontrollen eingeführt.
Diese Maßnahmen wurden vor allem mit der Bekämpfung irregulärer Migration und der Verbesserung der inneren Sicherheit begründet.
Europäische Asylreform startet
Die Diskussion fällt zeitlich mit der Einführung der neuen europäischen Asylreform zusammen. Das Reformpaket soll unter anderem die Verfahren an den EU-Außengrenzen vereinheitlichen und die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten stärken.
Ob und wann einzelne Länder ihre Grenzkontrollen tatsächlich zurücknehmen, bleibt jedoch eine Entscheidung der jeweiligen nationalen Regierungen.
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